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Geschäftsordnung des Walther-Meißner-Instituts (WMI)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsordnung gilt für alle Geschäfte des Walther-Meißner-Instituts für Tieftemperaturforschung (WMI). Sie steht im Einklang mit der Satzung der Bayerischen Akademie der Wissenschaften.

§ 2 Das Walther-Meißner-Institut für Tieftemperaturforschung (WMI)

Das Walther-Meißner-Institut für Tieftemperaturforschung (WMI) in Garching bei München ist ein Akademieinstitut (§22 Satzung der BAdW). Das WMI hat einen eigenen Haushaltstitel im Körperschaftshaushalt der Akademie und leitet seine Geschäfte selbständig. Es erlässt im Einklang mit §21 der Satzung der BAdW vom 1. Oktober 2015 diese Geschäftsordnung.

§ 3 Aufgaben

(1) Das WMI führt Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Tieftemperaturphysik in Zusammenarbeit mit den Lehrstühlen und Instituten der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Technischen Universität München sowie mit anderen Bayerischen Universitäten und Instituten durch.

(2) Es entwickelt Techniken zur Erzeugung tiefer Temperaturen sowie Apparate und Methoden zur Durchführung von Tieftemperaturexperimenten.

(3) Es dient der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Tieftemperaturphysik und der Kryotechnik.(4) Es betreibt eine Helium-Verflüssigungsanlage zur Versorgung der Münchener Universitäten mit flüssigem Helium.

§ 4 Organisation

(1) Die Aufgaben des Projektausschusses im Sinne von §18 der Satzung der BAdW werden am WMI, wie unten ausgeführt, durch den Vorstand des Walther-Meißner-Instituts (im Folgenden kurz WMI-Vorstand genannt) wahrgenommen.

(2) Die Aufgaben des Projektbeirats im Sinne von §19 der Satzung der BAdW werden durch den Beirat des Walther-Meißner-Instituts (im Folgenden kurz WMI-Beirat genannt) wahrgenommen.

§ 5 Der Vorstand des Walther-Meißner-Instituts (WMI-Vorstand)

(1) Der WMI-Vorstand besteht aus dem Institutsleiter/der Institutsleiterin und einer vom WMI-Beirat festzusetzenden Anzahl von bis zu vier wissenschaftlichen Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen des WMI.

(2) Der Institutsleiter/die Institutsleiterin ist ein Professor/eine Professorin mit Lehrstuhlfunktion an der Ludwig-Maximilians-Universität München oder der Technischen Universität München. Er/sie wird vom WMI-Beirat im Einvernehmen mit dem Akademievorstand und der Münchner Hochschule, die ihn zur Berufung vorschlägt, bestimmt. Die Amtszeit des Institutsleiters/der Institutsleiterin ist an den Lehrstuhl ge-koppelt.

(3) Die weiteren Mitglieder des WMI-Vorstands werden auf Vorschlag des WMI-Beirats von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften ernannt. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt fünf Jahre. Wiederbestellung ist möglich. Die Mitglieder des WMI-Vorstands verpflichten sich mit der Annahme der Wahl zur Teilnahme an den Arbeiten und Sitzungen des WMI-Vorstands. Verhinderungen der Teilnahme sind dem Institutsleiter/der Institutsleiterin anzuzeigen.

(4) Der WMI-Vorstand erarbeitet die Richtlinien für den Betrieb des WMI. Die Mitglieder des Institutsvorstands sind insbesondere für die wissenschaftliche und technische Begleitung der Forschungsprojekte sowie aller fachlichen und technischen Dienstleistungen zuständig. Ihre Fachkompetenz sollte daher die wesentlichen Arbeitsgebiete des WMI abdecken.

(5) Der Institutsleiter/die Institutsleiterin vertritt das WMI nach außen und ist der unmittelbare Dienstvorgesetzte/die unmittelbare Dienstvorgesetzte des gesamten wissenschaftlichen und sonstigen Personals. Er ist verantwortlich für die Aufbau- und Ablauforganisation des WMI. Er/sie schlägt im Einvernehmen mit dem WMI-Beirat seinen Stellvertreter/seine Stellvertreterin und den Technischen Direktor/die Technische Direktorin aus den Reihen der permanent angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vor.

(6) Der Institutsleiter/die Institutsleiterin hat im Rahmen der gesetzlichen und tariflichen Bestimmungen die Personalangelegenheiten der am WMI tätigen Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen dem Präsidenten/der Präsidentin der Akademie gegenüber vorzubereiten. Er/sie hat insbesondere Vorschläge für die Anstellung, Beförderung, Höhergruppierung und Entlassung von Bediensteten abzugeben. Er/sie trägt dafür Sorge, dass neue Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen in einem den geltenden Vorschriften entsprechenden Verfahren ausgewählt werden.

(7) Der Institutsleiter/die Institutsleiterin stellt den Vorentwurf des WMI-Haushalts auf. Er/sie entscheidet innerhalb der vom Freistaat Bayern vorgegebenen Rahmenbedingungen über die Verwendung des Institutsetats. Er kann die eigenständige Verwaltung von Teilen des Institutsetats an wissenschaftliche Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen delegieren.

(8) Der Institutsleiter/die Institutsleiterin entscheidet über die Durchführung von Forschungsprojekten und die dafür notwendigen Ressourcen. Er/sie kann die eigenständige Leitung einzelner Forschungsprojekte an wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen delegieren. Er/sie berichtet dem WMI-Beirat im Rahmen der Beiratssitzung über die Tätigkeiten des WMI sowie dem jeweiligen Sektionssprecher und dem Forschungsausschuss der BAdW auf Anfrage.

(9) Im Walther-Meißner-Institut können weitere Abteilungen eingerichtet werden, deren wissenschaftliche Leitung einem Professor/einer Professorin der Ludwig-Maxi-milians-Universität München oder der Technischen Universität München obliegt. Der Abteilungsleiter/die Abteilungsleiterin ist der unmittelbare Dienstvorgesetzte derjenigen wissenschaftlichen Mitarbeiter, die direkt der Abteilung zugeordnet sind.

(10) Jedes Mitglied kann aus dem WMI-Vorstand, dem es angehört, austreten. Der Austritt ist dem Institutsleiter/der Institutsleiterin, dem entsprechenden Sektionssprecher/der entsprechenden Sektionssprecherin sowie dem Vorsitzenden/der Vorsitzenden des WMI-Beirats schriftlich anzuzeigen und zu begründen.

(11) Weiteres regelt die Geschäftsordnung der Bayerischen Akademie

§ 6 Der Beirat des Walther-Meißner-Instituts (WMI-Beirat)

(1) Der WMI-Beirat berät den WMI-Vorstand zur Sicherung der wissenschaftlichen Qualität. Die Mitglieder des WMI-Beirats sind fachlich geeignete Akademiemitglieder sowie weitere externe Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen.

(2) Der WMI-Beirat wirkt bei der Besetzung des WMI-Vorstands mit (siehe oben).

(3) Die Mitglieder des WMI-Beirats werden von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften auf Vorschlag eines Sektionsmitglieds ernannt. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt fünf Jahre. Wiederwahl ist zulässig.

(4) Außerdem gehören dem WMI-Beirat je ein von der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Technischen Universität München auf die Dauer von fünf Jahren entsandter Vertreter/entsandte Vertreterin an, der/die von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften auf Vorschlag eines Sektionsmitglieds ernannt wird.

(5) Mitglieder des WMI-Beirats, die außerdem dem WMI-Vorstand angehören, haben bei Entscheidungen nur eine beratende Stimme.

(6) Der WMI-Beirat wird von einem Vorsitzenden/einer Vorsitzenden geleitet, der/die auf Vorschlag des WMI-Beirats von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften für die Dauer von fünf Jahren gewählt wird. Wiederwahl ist möglich. Ebenso wird ein Stellvertreter/eine Stellvertreterin gewählt. Bei Amtsantritt oder Wiederwahl sollen der Vorsitzende/die Vorsitzende sowie dessen Stellvertreter/deren Stellvertreterin das 75. Lebensjahr nicht überschritten haben. Der Vorsitzende/die Vorsitzende muss Mitglied der Akademie sein.

(7) Der WMI-Beirat tagt mindestens einmal jährlich.

(8) Weiteres regelt die Geschäftsordnung der Bayerischen Akademie der Wissenschaften.

§7 Wissenschaftliche Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

(1) Die am Institut hauptberuflich tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeiterin-nen können dem WMI-Vorstand ihre Vorstellungen zur Planung und Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, zur Personalplanung und zur Dienstordnung dar-legen.

(2) Die wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen können eigene Forschungsvorhaben und drittmittelfinanzierte Forschungsprojekte anregen und beantragen. Über die Durchführung entscheidet der Institutsleiter/die Institutsleiterin unter Berücksichtigung der allgemeinen, von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften vorgegebenen Richtlinien und der erforderlichen Ressourcen.

(3) Ein Vertreter/eine Vertreterin der wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen soll Mitglied des WMI-Vorstands sein. Er/sie wird von allen am WMI tätigen Wissenschaftlern/Wissenschaftlerinnen aus ihrer Mitte jeweils für fünf Jahre in geheimer Wahl bestimmt und von der Sektion III: Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften im Einvernehmen mit dem WMI-Beirat ernannt. Wählbar sind nur die auf Dauer am Institut beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeite-rinnen.

(4) Die wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen berichten jährlich über ihre Ar-beiten im Rahmen des Jahresberichts des Walther-Meißner-Instituts und der Sitzung des WMI-Beirats.

(5) Alle wissenschaftlichen Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen sind verpflichtet, entsprechend den DFG-Empfehlungen zu den Regeln guter wissenschaftlicher Praxis Laborbücher zu führen und alle relevanten Originaldaten für mindestens 10 Jahre sorgfältig aufzubewahren. Es gelten hierzu die Empfehlungen der Kommission "Selbstkontrolle in der Wissenschaft" (siehe www.dfg.de)

§8 Nichtwissenschaftliche Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen

(1) Die nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unterstützen die wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei der Durchführung ihrer Forschungsarbeiten.

(2) Die unmittelbaren Dienstvorgesetzten der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind der Institutsleiter/die Institutsleiterin bzw. sein Stellvertreter/seine Stellvertreterin und der Technische Direktor/die Technische Direktorin des Instituts.

(3) Näheres regelt der Geschäftsverteilungsplan des Walther-Meißner-Instituts.

§9 Publikationen, Informationsveranstaltungen, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit

(1) Sowohl die Institutsleitung als auch die wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind gehalten, die Ergebnisse ihrer Forschungsarbeit in einschlägigen wissenschaftlichen Zeitschriften zu veröffentlichen sowie bei nationalen und internationalen Tagungen zu präsentieren. Auf die Unterstützung durch Zuwendungen Dritter ist in geeigneter Weise hinzuweisen. Kurzfassungen von Tagungsbeiträgen sowie Manuskripte von Beiträgen für wissenschaftliche Zeitschriften sind vor ihrer Einreichung dem Institutsleiter/der Institutsleiterin zur Information vorzulegen. Das Nutzungs-recht an den Arbeitsergebnissen steht zunächst dem Walther-Meißner-Institut der Bayerischen Akademie der Wissenschaften zu. Hierzu zählt insbesondere das Recht zur Publikation über Buchverlage oder in Zeitschriften.

(2) Das Walther-Meißner-Institut informiert den Institutsbeirat über seine wissenschaftlichen Arbeiten in einem Jahresbericht und durch Vorträge bei einer mindestens ein-mal jährlich stattfindenden Sitzung des WMI-Beirats. Alle wissenschaftlichen Mita-beiter und Mitarbeiterinnen sind zur Mitwirkung verpflichtet.

(3) Das Walther-Meißner-Institut informiert in angemessenem Rahmen die allgemeine Öffentlichkeit über seine wissenschaftlichen Arbeiten. Hierzu dienen elektronische Medien, Informationsveranstaltungen, Ausstellungen oder Tage der offenen Tür. Alle wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind zur Mitwirkung verpflichtet.

§10 Beschlussfassung, Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten

(1) Die Beschlüsse über die Änderung der Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung von mindestens der Hälfte der bei der Beschlussfassung anwesenden Mitglieder des WMI-Beirats. Die Verabschiedung der Geschäftsordnung und deren Änderungen erfolgen nach Zustimmung der Sektion III (Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften) im Plenum der BAdW.

(2) Die bisherigen Mitglieder des WMI-Vorstands bleiben übergangsweise im Amt bis zum Auslaufen der durch die Wahl bzw. Entsendung gegebenen Amtszeit.

(3) Diese Geschäftsordnung wurde vom WMI-Beirat am 12. 02. 2016 und von der zuständigen Sektion III (Naturwissenschaften, Mathematik, Technikwissenschaften) am 08. 07. 2016 verabschiedet. Sie wurde vom Plenum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften am 21. 10. 2016 genehmigt.

(4) Die Geschäftsordnung tritt am 21. 10. 2016 in Kraft. Zugleich tritt die Geschäftsordnung vom 12. März 2008 außer Kraft.